Standpunkt Bürgermeister

Jeder Bürgermeisterkandidat hat seine Stärken und Schwächen. Eine meiner Stärken ist, dass ich mich konsequent und mit meiner ganzen Kraft für unser Stadtroda mit seinen Ortsteilen einsetze. Wer mich persönlich kennt, wird dies bestätigen können. Eine meiner Schwächen ist die Kommunikation. Ein Ergebnis aus meinem Vorsatz „Weniger reden, mehr handeln“.

Ich trete erneut als Bürgermeisterkandidat an, um die begonnen, innovativen und zukunftsorientierten Aufgaben unserer Stadt Stadtroda geordnet und zielführend weiterzuführen. Die Weichen sind gestellt. Lassen Sie uns gemeinsam den Zug in die richtige Richtung fahren!


Für ein starkes, junges und zukunftsfähiges Stadtroda!

Klaus Hempel

Bürgermeisterwahl 2024 (Wiederwahl)

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger¹, werte Besucherinnen und Besucher dieser Webseite, ich möchte Ihnen dafür danken, dass Sie sich vor der Wahl informieren, um sich selbst eine Meinung zu bilden. Sie gehören offensichtlich zu denen, die Angebote kritisch prüfen.

An dieser Stelle einige grundsätzliche Aussagen:
Es ist gut, dass am Ende einer Legislaturperiode Rechenschaft von allen gewählten Vertretern gefordert wird. Bereits hier trennt sich die Spreu vom Weizen. Man könnte bei so manchem den Eindruck erlangen, er habe in den letzten 6 Jahren in einer Parallelwelt gelebt, die quasi nur aus Erfolgen (für ihn) bestand. Ich werte derartig verzerrte Einschätzungen als charakterliche Schwäche und meine, hier eine fehlende Eignung zum Kommunalpolitiker zu erkennen.


Es ist auch außerordentlich begrüßenswert, dass in der jetzigen Wahl 3 Bürgermeisterkandidaten zur Auswahl stehen. Wer sich erinnern kann: Ich selbst habe mich zu meiner ersten Kandidatur entschlossen, weil es keine Alternative zu meinem Vorgänger gab.
Es heißt Wahl. Den Bürgern sollten mindestens 2 Wahlmöglichkeiten zur Verfügung stehen, besser 3.
Gleiches gilt für die Stadtratswahl. Ich freue mich über die Vielzahl der Bewerber.


Meine Einleitung möchte ich mit folgender Betrachtung beenden:
Sie können nur den Kandidaten wählen, von dem Sie glauben, dass er in Ihrem Sinne entscheiden würde. Es ist also ein Vertrauensvorschuss an den jeweiligen Kandidaten. Gerade deshalb lohnt es sich zurückzublicken und zu prüfen, wie glaubwürdig die Bewerber sind bzw. in der Vergangenheit waren. 


Meine Empfehlung an dieser Stelle wäre also:
Wählen Sie keine Partei/Wählergruppe, sondern eine Person, die Sie kennen und der Sie vertrauen.
Ich habe unter dieser Ansicht einen kleinen Abriss der vergangenen 6 Jahre zusammengefasst. Dabei bitte ich Sie, immer die Finanzlage der Stadt im Fokus zu behalten. Stadtroda befindet sich seit 2015 in einem Haushaltssicherungskonzept. Wir sind also verpflichtet, unsere Ausgaben auf ein Minimum zu reduzieren.

Hartz IV für Kommunen

Zur Erinnerung:
Stadtroda musste im Jahr 2015 von der Erschließungsgesellschaft für das Gewerbegebiet Bollberg 4.500.000 € an Verbindlichkeiten übernehmen, wobei nur ein Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt von insgesamt 9.000.000 € im diesem Jahr zur Verfügung stand!

Ich wollte dies explizit erwähnen, weil dadurch nicht nur mein Entscheidungsspielraum, sondern vor allem der des Stadtrates stark eingeschränkt war. Erfreulicherweise wurden meine Vorschläge, wie wir möglichst zügig aus dieser Situation herauskommen, von der großen Mehrheit des Stadtrates unterstützt.
Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal bedanken, für die Unterstützung durch die „Freien Wähler“, aber auch durch die Fraktion „SPD/offene Liste“ und durch die „Die Linke“. Auch das (Zusammen)Arbeiten mit der Fraktion „Freie Wähler“ Quirla ist sachlich und lösungsorientiert.

Fazit:
Die jetzige finanzielle Situation ist unbefriedigend. Für mich und auch für einen großen Teil der Stadträte ist es das Ziel, dass wir möglichst bis 2026 diese finanzielle Situation verbessern, so dass wieder investiert werden kann. Bis zu diesem Zeitraum sind uns die „Daumenschrauben“ angelegt, und wir müssen alle zusammen für unser starkes Stadtroda kämpfen! Es wird weiter Mut, Nerven und Engagement benötigt. Bitte verspielt diese Chance nicht.
Wir haben die Pro- Kopf-Verschuldung  von 1.259,- € am 31.12.2015 auf 536,- € am 31.12.2023 reduziert!

Diskussionen mit den Aufsichtsbehörden, weder von Praxisnähe noch von Logik getrieben

Erfreulich dabei war, dass mir die Hinweise auf Fehler in den Verfahren zur Berechnung der Kreisumlage von Herrn Dr. Ahnert (Erster Beigeordneter) zugearbeitet wurden. Ohne seine Unterstützung wäre es mir nicht möglich gewesen, in ein Klageverfahren zu gehen! Diese Hinweise auf Regelungsbedürfnisse haben im Innenministerium Thüringen offensichtlich Gehör gefunden und Veränderungen bewirkt.

Ähnlich möchte ich die Situation im Klageverfahren gegen die Kreisumlage einschätzen. Nie stand die Frage zur Debatte, ob der Landkreis einen Anspruch auf die Kreisumlage hat. Die Art der bisherigen Berechnung ist fraglich. 
Wir haben uns am „Bleicherodaer Urteil“ orientiert, unsere Struktur analysiert und sind zum dem Schluss gekommen, dass die Defizite nicht im Haushalt der Stadt Stadtroda begründet sind, sondern dadurch entstehen, dass uns mehr genommen als gegeben wurde.

Ich habe darauf auch mehrfach im Kreistag des Saale-Holzland-Kreises hingewiesen.  Mein Hinweis wurde aber abgewiesen -
dies war eine politische Entscheidung durch Mehrheitsbeschluss der CDU.
Mein Vorgänger im Bürgermeisteramt Stadtroda (Harald Kramer) ist ebenfalls Kreistagsmitglied. Er verwies mich auf das Klageverfahren. Dieses nutzen wir seit 2018. Solche Verfahren sind langwierig und teuer, sind aber leider die einzige Alternative. 
Die Forderungen des Landkreises zur Kreisumlage anzuerkennen, würde bedeuten, dass wir uns damit abfinden, dass uns im Verwaltungshaushalt folgende Beträge fehlen und wir keine Mittel für Investitionen planen dürfen:

  • 2018   858.000,- €
  • 2019   320.000,- €
  • 2020     94.000,- €
  • 2023   481.000,- €
  • 2024   830.000,- €

Das ist angesichts des Investitionsstaus bei der Unterhaltung von städtischer Infrastruktur wie Straßen, Gewässern, Stützmauern und Gebäuden absolut inakzeptabel. Das ist meine Meinung, und ich denke, hier wird auch klar, dass ich nicht aus eigenem Interesse handle, sondern zum Wohle der Stadt, auch wenn ein Stadtrat gerne etwas anderes behauptet. (Es ist übrigens der gleiche Stadtrat der gerne unsere Mehrheitsbeschlüsse bei der Kommunalaufsicht anprangert, um seinen eigenen Willen gegen die Mehrheit durchzusetzen.) Ein sehr eigenartiges Demokratieverständnis, finde ich.

Bewältigung der übernommenen Aufgaben / Missliche Lage entschärfen

Aus dieser Lage heraus habe ich mich informiert und festgestellt, dass es viele Kommunen gibt, die sich in ähnlicher Lage befinden, auch wenn die Ursachen dafür unterschiedlich sind.

Wir sind dazu verpflichtet, nachhaltig mit unseren Mitteln umzugehen. Sie sehen, die Stadt Stadtroda ist nicht nur aus geopolitischer Sicht eine „Globale Nachhaltige Kommune“, sondern auch, weil ich sie dafür vorgeschlagen habe. Es war ein folgerichtiger Schritt, hauptsächlich begründet aus unserer derzeitigen finanziellen Lage. Mir liegt aber auch viel daran, eine lebenswerte Stadt an die nächste Generation zu übergeben.

Wer, wie ich, im Osten groß geworden ist, kann sich sicher daran erinnern, dass man Gebäude, Geräte und vieles mehr repariert oder mehrfach genutzt hat.

Wir waren einmal gut organisiert, auch in der Vermittlung von Wissen. Diesen Gedanken haben wir gemeinsam mit Kommunen bundesweit aufgegriffen, damit unsere Stadt zukunftsfähiger wird (und wir sind vorne dabei.)  Denn inzwischen sind wir als „Global Nachhaltige Kommune“ anerkannt worden. Dies wird von den Banken und der Wirtschaft honoriert.
Ähnlich verhält es sich mit unserer Teilnahme an der „Kleinstadtakademie“, ins Leben gerufen durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesministerium für Bauwesen. Hier hatten wir die Möglichkeit, Probleme auf kommunaler Ebene direkt an den Bund weiterzuleiten. Dies betraf im Wesentlichen die Themenfelder Bauen, Sanieren, Bauplanung, Fördermittelbeantragung und Investitionsförderung. Außerdem hatten wir hier die Möglichkeit, uns mit anderen Kommunen über Lösungsansätze und deren Akzeptanz auf den Genehmigungsebenen auszutauschen.
Dies war mein kleiner Beitrag zum Bürokratieabbau.


In dieser anspruchsvollen Situation wurde ich von engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstützt. Wie groß dieses Engagement in den vergangenen Jahren war, erfährt jeder, der sich vor Augen führt, wie wir versucht haben, jede größere Investition mit Fördermitteln zu tätigen. Dies bedeutet für die Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, sich schon während der Planung der Abläufe mit den Antragspflichten, Behördenbeteiligungen u.ä. auseinanderzusetzen. Und das immer unter Einbeziehung der Entscheidungsabhängigkeit von übergeordneten Gremien und Verwaltungsebenen.  Dennoch ist es uns gelungen, eine recht beachtliche Anzahl an Investitionsleistungen zu realisieren  - trotz des Haushaltssicherungskonzepts!
Deshalb möchte ich eine kleine Auswahl von Maßnahmen aufführen, die umgesetzt werden/wurden.

Gerade bei der Umsetzung von Baumaßnahmen gibt es oft unterschiedliche Ansichten und Ziele. Um eine Lösung herbeizuführen, wurden/werden gute Kompromisse geschlossen, auch wenn es nicht meine persönlichen Favoriten waren/sind.

Gegenwärtige Situation

Wie ich bereits im Rückblick erwähnte, haben wir unsere Verschuldung halbiert. Unsere Pro-Kopf-Verschuldung liegt sowohl unter dem Durchschnitt im Saale-Holzland-Kreis als auch unter dem Durchschnitt in Thüringen. Dies war jedoch nur zu erreichen, weil notwendige Maßnahmen immer wieder verschoben werden mussten. Den Investitionsstau schieben wir vor uns her, weil wir immer nur das Dringlichste umsetzen konnten. Ich habe bereits mehrfach darauf hingewiesen. Dies betrifft zum Beispiel die Sanierung des Schützenhauses und des Schützenhaussaales, sowie dir dringend notwendigen Investitionen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes. Dieser Zustand ist unbefriedigend.
 
Aber auch jetzt ist ein gesundes Maß an Achtsamkeit bei der Projektplanung angebracht. Angesichts des Konjunktureinbruchs (voraussichtliches Wachstum 0,2% – 0,3 %) ist zu erwarten, dass auch die Steuereinnahmen für die Stadt zurückgehen werden. Dies haben wir in der städtischen Haushaltplanung berücksichtigt. Wie der Landkreis reagieren wird, ist aber noch nicht absehbar.

Trotz alledem möchte ich unsere heutige Situation, den Umständen entsprechend, als gut bezeichnen. Das Gewerbegebiet Bollberg ist vollständig vermarktet und wird in ansehbarer Zeit auch bebaut sein, sodass unsere Steuereinnahmen wachsen werden.

Zudem habe ich eine intensive Zusammenarbeit mit der Stadt Jena organisiert, und wir sind dabei, die Entwicklungen der Städte aufeinander abzustimmen. 

Vorschau / Zukunft / ToDo's

Für die nächsten 6 Jahre (im Falle meiner Wiederwahl) sehe ich meine dringlichsten Aufgaben darin, den Hochwasserschutz für Stadtroda zu verbessern. Dazu bedarf es enger Abstimmung mit den Oberliegern in der VG Hügelland/Täler. Erste Gespräche hierzu gab es bereits. Hier gilt es, notwendige Fördermittel zu sichern. Dabei hat Ministerpräsident Ramelow mir seine Unterstützung zugesagt, wie er es auch zum Schützenhaus getan hat. Dafür bin ich sehr dankbar. Ich werde mich bemühen, die Sanierung durchzusetzen, schon aus Gründen der nachhaltigen Bewirtschaftung. Aber auch um den städtischen Haushalt zu entlasten, ist es notwendig, die erforderlichen Maßnahmen zügig zu beginnen.

Der Antrag zur Aufnahme dieses Projektes in das Förderprogramm wurde bereits gestellt.

Diese größeren Investitionen müssen wir organisieren, während wir unsere Verwaltung weiter digitalisieren. Dabei müssen vorerst 300 Verwaltungsvorgänge so aufbereitet werden (Datenschutz etc.), dass sie elektronisch verarbeitet werden können. Die elektronische Rechnungslegung wird derzeit installiert. Dies soll unsere Bürger entlasten, da dadurch oft das persönliche Erscheinen in der Stadtverwaltung unnötig wird. Viele Vorgänge können dann von zu Hause aus digital erledigt werden.

Dies wird Veränderung in der Arbeit der Stadtverwaltung mit sich bringen. Die Belegschaft verjüngt sich, weil z.B. Angestellte in die Altersrente gehen. Mit dem bereits stark verjüngten Team im Bauamt beginnen wir gerade, die Flächenentwicklung zu erarbeiten. Auch das ist dringend notwendig, um Fehlentwicklungen zu vermeiden und dennoch Entwicklungsflächen anbieten zu können.

Die hier beispielhaft ausgewählten Möglichkeiten habe ich eng mit den zuständigen Mitarbeitern in der Stadtverwaltung, mit dem Stadtrat und den begleitenden Fachfirmen abgestimmt. Deshalb sehe ich mich gut vorbereitet auf die bevorstehenden Herausforderungen.

Standpunkt

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher meiner Internetseite,
ich bin Kandidat der „Freien Wähler Stadtroda“ . Wir sind nicht gleichzusetzen mit den „Freien Wählern Thüringen“. Unser Fokus liegt ausschließlich auf der Kommunalpolitik, und mir ist es wichtig, dies auch weiterhin ideologiefrei zu tun. Deshalb bin ich auf der Kandidatenliste zum Kreistag auf der Liste „Bürgerinitiative Holzland“ zu finden.
 
Ich behalte mir vor, mit jedem zusammenzuarbeiten, der unsere demokratischen Grundregeln achtet. Ich schätze Politiker, die über Parteigrenzen hinweg mitdenken und handeln, und ich respektiere geradlinige oppositionelle Persönlichkeiten für ihre kontroversen Meinungen.

Ich habe natürlich meine eigene politische Weltanschauung, bin jedoch kein Weltenpolitiker.  Wenn ich die Macht hätte, Kriege zu verhindern, würde ich es sofort tun. Genau darin sehe ich die Verpflichtung unserer gewählten Volksvertreter!
Ich werde keine politischen Entscheidungsträger unterstützen, die Waffen in Krisen- oder Kriegsgebiete liefern! Aus meiner Sicht ist es wichtig, zu deeskalieren und unsere Bundeswehr für den Verteidigungs- und Bündnisfall auszurüsten und auszubilden - als Verteidigungsarmee.

Fraktion Freie Wähler Gemeinschaft (FWG)

An dieser Stelle bedanke ich mich ausdrücklich bei den engagierten Bürgerinnen und Bürger der Freien Wähler Gemeinschaft Stadtroda, Hainbücht, Gernewitz/Podelsatz, die durch ihren Einsatz und ihre Beharrlichkeit viel für die Stadt getan und mich als Bürgermeister unterstützt haben.

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